Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
der Firma Korsch Media (nachfolgend Agentur genannt)
1 Präambel
Nachstehende Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge, Lieferungen und sonstigen Leistungen, die die Agentur im Auftrage des Kunden / Auftragsgebers erfüllt. Die mit dem Auftraggeber geschlossenen Verträge kommen ausschließlich auf der Grundlage dieser AGB zustande, deren Inhalt der Auftraggeber zur Kenntnis genommen und mit deren Geltung er sich einverstanden erklärt. Der Aufraggeber erklärt sich durch den Abschluß eines Vertrages, der Erteilung eines Auftrages oder der Bestätigung der AGB auf einer Internetseite der Agentur mit der Geltung dieser AGB einverstanden.
Abweichende Vorschriften werden nicht anerkannt, es sei denn, die Agentur hätte ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt. Alle Nebenabreden bedürfen der schriftlichen Bestätigung durch die Agentur. Die Agentur behält sich ausdrücklich vor, diese AGB zu ändern oder zu ergänzen. Vorher eingehende Aufträge werden nach den bis zur Anmeldung geltenden AGB bearbeitet.
2 Erteilung eines Auftrages / Abschluss des Vertrages
Der Vertrag zwischen dem Kunden und der Agentur kommt durch die Bestätigung eines Angebotes / einer Kalkulation zustande. Die Auftragserteilung erfolgt in der Regel schriftlich, ist aber auch mündlich oder per formloser E-Mail möglich, sofern dies von der Agentur anerkannt wird. Der Kunde verpflichtet sich, bei Abschluß des Vertrages richtige und vollständige Angaben zu machen. Sollten sich die vertragsrelevanten Angaben ändern, so verpflichtet sich der Kunde der Agentur hiervon unverzüglich Mitteilung zu machen.
Die Darstellung der Leistungen und Angebote auf den Internetseiten der Agentur stellt lediglich eine invitatio ad offerendum und kein Angebot iSd §§145 ff. BGB dar. Auf mögliche Fehler in den Angaben auf der Internetseite der Agentur wird die Agentur den Kunden ggf. gesondert hinweisen und ihm ggf. ein entsprechendes Gegenangebot unterbreiten. Abweichungen und technische Änderungen gegenüber den Abbildungen oder Beschreibungen sind möglich.
3 Erfüllung des Auftrages / Durchführung des Vertrages
Erteilt der Kunde den Auftrag für ein Webprojekt, so läuft die Erfüllung wie folgt: Auf der Basis der Angaben/Wünsche des Kunden entwicklet die Agentur ein Konzept für das Webprojekt und legt dieses dem Kunden vor. Das Konzept kann bei einem Auftrag für eine Webseite auchder Entwurf der Webseite sein. Dieses Konzept bessert die Agentur auf Kundenwunsch bis zu zwei mal kostenfrei nach (2 Korrekturphasen). Mit der Bestätigung des Konzeptes durch den Kunden wird dieses Grundlage der weiteren Arbeiten. Die Agentur erstellt anschließend das Webprojekt entsprechend des Auftrages. Der Kunde wirkt hierbei entsprechend seiner Möglichkeiten mit (Lieferung von Text und Bild, Vorgaben zur Umsetzung des Projektes). Nach der Fertigstellung erfolgt die Freigabe durch eine Abnahme durch den Kunden.
Erteilt der Kunde einen Auftrag für Druckprojekte, so läuft die Erfüllung wie folgt: Auf der Basis der Angaben/Wünsche des Kunden entwicklet die Agentur das Print-Produkt und legt den Entwurf dem Kunden vor. Den Entwurf bessert die Agentur auf Kundenwunsch bis zu zwei mal kostenfrei nach (2 Korrekturphasen). Mit der Bestätigung des Entwurfs durch den Kunden wird dieser Grundlage der weiteren Arbeiten. Die Agentur erstellt anschließend das Print-Produkt entsprechend des Auftrages. Der Kunde wirkt hierbei entsprechend seiner Möglichkeiten mit (Lieferung von Text und Bild, inhaltliche Vorgaben). Nach der Fertigstellung des Print-Produktes in der Druckvorstufe erfolgt die Druckfreigabe durch den Kunden. Mit der Druckfreigabe erklärt der Auftraggeber, dass das Produkt fehlerfrei ist und gedruckt werden kann. Sollten im Nachhinein noch Fehler im Produkt entdeckt werden, so gehen diese zu Lasten des Auftragnehmers. Die Agentur löst dann den Druckauftrag aus. Die Lieferung des fertigen Print-Produktes erfolgt in der Regel innerhalb 14 Tagen an die Adresse des Auftraggebers
4 Zahlung und Verzug
Die Zahlung hat sofort nach Fertigstellung des Projektes / Erledigung des Auftrages zu erfolgen. Dazu sendet die Agentur dem Auftraggeber eine Rechnung als PDF-Dokument per E-Mail. Bei Zahlung innerhalb 7 Tagen gewährt die Agentur dem Auftraggeber ein Recht auf Abzug von 2% Skonto ein, welchse inder Rechnung formuliert ist.
Ist mit dem Auftrag eine Anzahlung / ein Abschlag vereinbart, so sendet die Agentur dem Auftraggeber entsprechend eine Anzahlungs- bzw. Abschlagsrechnung. Bei einer vereinbarten Anzahlung bei Auftragserteilung wird die Agentur erst tätig, wenn die Anzahlung erfolgt ist.
Zur Abgeltung der Leistungen kann auch SEPA-Lastschrift vereinbart werden. Alle Preise enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer in Höhe von derzeit 19% (bei journalistischen Dienstleistungen 7%). Kommt der Auftraggeber in Zahlungsverzug, so ist die Agentur berechtigt, Mahnkosten und Verzugszinsen zu fordern.
5 Widerruf
Bei Verträgen im Bereich B2B besteht in der Regel kein Widerrufsrecht. Private Auftraggeber können ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen (14 Tagen) ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) widerrufen. Die Frist beginnt ab Kenntnis dieser Widerrufsbelehrung. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt auch die rechtzeitige Absendung des Widerrufs
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren (und ggf. gezogene Nutzungen herauszugeben). Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Wertersatzpflicht vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind zurückzusenden. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen Sie innerhalb von 30 Tagen nach Absendung Ihrer Widerrufserklärung erfüllen. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei.
Besondere Hinweise: Bitte beachten Sie, dass dieses Widerrufsrecht nicht besteht, bei Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfalldatum überschritten würde und bei Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger vom Verbraucher entsiegelt worden sind.
6 Vertragslaufzeit und Kündigungsfrist
Ein Auftrag ist mit der Auslieferung der Print-Produkte oder der Umsetzung des Webprojektes beendet. Alle weiteren Leistungen, insbesondere bei Webprojekten, werden gesondert berechnet. Bei Webprojekten in Verbindung mit Hostings geht der Auftraggeber den fortlaufenden Hostvertrag mit dem Hostprovider ein. Ein Hosting liegt nicht in der Zuständigkeit der Agentur.
Für Wartung, Projket-Betreuung, Software-Updates, Sicherheits-Updates u.ä. wird ein zusätzlicher Auftrag erteilt. Dies kann mündlich in Absprache erfolgen, sofern es sich um kleine Arbeiten handelt. Es steht dem Auftraggeber aber auch frei, einen Wartungsvertrag / Betreuungsvertrag mit der Agentur abzuschließen. Wartungsverträge / Betreuungsverträge haben eine Laufzeit von min. einem Jahr und verlängern sich automatisch, sofern sie nicht mit einer Frist von 3 Monaten zum Abschluß des Vertragszeitraumes gekündigt werden.
9 Gewährleistung
Mängel bei im Rahmen des Vertrages erfolgten Leistungen / versendeten Waren sind vom Auftraggeber der Agentur unverzüglich unter Beschreibung der Art des Mangels mitzuteilen. Der Auftraggeberhat die zu beanstandende Ware der Agentur auf Kosten der Agentur zur Prüfung zu übersenden, soweit die Agentur ihn hierzu aufordert. Soweit ein die Gewährleistungsrechte auslösender Mangel vorliegen sollte, wird die Agentur den Mangel beheben bzw. ein mangelfreies Produkt nachliefern. Ist die Agentur ihrer Nacherfüllungspflicht im Wege der Ersatzlieferung nachgekommen, so ist der Kunde dazu verpflichtet, die zuerst gelieferte Ware innerhalb von 30 Tagen an die Agentur auf ihre Kosten an die Agentur zurückzusenden. Die Rücksendung der mangelhaften Ware richtet sich nach den Vorschriften der §§ 439 Abs. 4, 346 bis 348 BGB. Die Agentur behält sich vor, für durch den Kunden verursachte Schäden an der Ware Schadensersatz nach den gesetzlichen Vorschriften geltend zu machen.
Die Agentur kann die vom Kunden gewählte Art der Nacherfüllung unbeschadet des § 275 Abs. 2 und 3 BGB verweigern, wenn sie nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist. Dabei sind insbesondere der Wert der Sache in mangelfreiem Zustand, die Bedeutung des Mangels und die Frage zu berücksichtigen, ob auf die andere Art der Nacherfüllung ohne erhebliche Nachteile für den Kunden zurückgegriffen werden kann. Der Anspruch des Kunden beschränkt sich in diesem Fall auf die andere Art der Nacherfüllung; das Recht des Verkäufers, auch diese unter den entsprechenden gesetzlichen Voraussetzungen zu verweigern, bleibt unberührt.
Die Gewährleistung der Agentur richtet sich im übrigen nach den weiteren gesetzlichen Vorschriften. Die Agentur haftet insbesondere nicht für entgangenen Gewinn oder für sonstige Vermögensschäden des Kunden. Dies gilt auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen der Agentur.
Bei Webprojekten ist der Auftraggeber für die Einhaltung der rechtlichen Vorschriften verantwortlich. Ggf. hat der Auftraggeber entspr. Rat durch einen Rechtsanwalt einzuholen. Durch die Agentur erfolgt keine rechtliche Beratung. Die Verantwortlichkeit des Auftraggebers gilt insbesondere auch beim Copyright der gelieferten Texte, Bilder u. Videos.
10 Rücktritt vom Vertrag
Die Agentur behält sich neben den gesetzlichen Rücktrittsrechten das Recht zu einer außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grunde bei erheblichen Vertragsverstößen des Auftraggebers vor. Die Agentur behält sich insbesondere vor, vom Vertrag zurückzutreten, wenn der Kunde die Zahlung der fälligen Beträge trotz Setzung einer angemessenen Frist nicht erbracht hat. Der Auftraggeber erhält dann evtl. zu viel bezahlte Beträge nach Aufrechnung mit Ansprüchen der Agentur gegenüber ihm zurück. Das Recht auf Geltendmachung von etwaigen Schadensersatzansprüchen der Agentur gegenüber dem Auftraggeber gem. §§ 280 ff. BGB wird hierdurch nicht berührt.
Erbringt der Auftraggeber die fälligen Beträge nicht oder nicht vertragsgemäß, so kann die Agentur, wenn sie dem Kunden erfolglos eine angemessene Frist zur Leistung oder Nacherfüllung bestimmt hat, vom Vertrag zurücktreten. Die Fristsetzung ist entbehrlich, wenn der Auftraggeber die Leistung ernsthaft und endgültig verweigert hat.
12 Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum der Agentur.
13 Datenschutz
Die Agentur wird sämtliche Erfordernisse zum Schutz der Daten, die der Auftraggeber im Rahmen des Auftrages und zu seiner Abwicklung übermittelt hat, beachten.
14 Gerichtsstandsvereinbarung
Sind Vertragspartner Kaufleute, juristische Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliche Sondervermögen, so wird als Gerichtsstand für alle Rechtstreitigkeiten in Zusammenhang mit diesem Vertrag der Sitz der Agentur vereinbart.
12 Schlussbestimmungen
Soweit eine oder mehrere Regelungen in diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden sollten, so bleiben der Vertrag und die restlichen Bestimmungen im übrigen wirksam. Die unwirksamen Regelungen sollen dann durch solche ersetzt werden, die den vereinbarten aber unwirksamen Regelungen und dem wirtschaftlichen Interesse beider Parteien am nächsten kommen.